Allgemeine Nutzungs- und Vertragsbedingungen für imther4u

 

1. Allgemeines 

 

1.1. Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle unsere Services, dass heißt Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste die wir anbieten. Sie regeln das Verhältnis zwischen Dir als registrierten oder nicht registrierten Nutzer und uns, als auch dein Verhältnis zu anderen Nutzern. Bitte lese sie Dir genau durch. Deine Anerkennung dieser Bedingungen ist Voraussetzung zur Nutzung unserer Services.  Unter Umständen können für die Nutzung einer bestimmten Anwendung weitere Bedingungen zwischen Dir und uns verbindlich werden – du wirst rechtzeitig vor der Nutzung darauf hingewiesen. 

 

1.2  Manche Services sind nicht registrierten Nutzern zugänglich, andere erfordern eine Registrierung. Für einige unserer Services verlangen wir kein Geld von Dir. Manche Services sind kostenpflichtig.  Du wirst ausdrücklich darauf hingewiesen, wenn ein Dienst eine Registrierung erfordert oder kostenpflichtig ist und kannst selbst entscheiden, ob Du den betreffenden Dienst nutzen willst.  

 

1.3 Unsere Services sind darauf angelegt, Dir die private Nutzung für deine privaten Zwecke zu ermöglichen. Du hast die Möglichkeit, z.B. deiner Familie oder deinen Freunden einen Link zu schicken, mit dem diese Personen auf deine Inhalte zugreifen können. 

 

2. Nutzung -  Allgemeines

 

Ein Anspruch vor Vertragsschluß auf Nutzung unserer Services, ob kostenfrei oder kostenpflichtig, besteht nicht. Wir behalten uns vor, Registrierungsanfragen nicht zu beantworten oder ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Abgelehnte Registrierungen werden mitsamt ihrer Inhalte unverzüglich gelöscht. Wir behalten uns ausserdem vor,  E-Mail-Adressen, die bestimmten Domains zugeordnet sind, nicht für die Anmeldung oder dauerhafte Kommunikation zu akzeptieren.

 

Veränderungs- oder Verbesserungsvorschläge, kurz Feedback jeder Art, nehmen wir gerne entgegen. Bitte beachte, dass deine Kommentare und deine Vorschläge unentgeltlich erfolgen und keinerlei Verpflichtung für uns begründen, auch nicht für den Fall wenn wir deine Vorschläge aufgreifen sollten.

 

2.1 Nutzung, Werbung

 

Wir behalten uns vor, Dir und deinen Besuchern Werbung im Rahmen der Darstellung deiner Inhalte und jener deiner Besucher zu präsentieren. Dies gilt sowohl für registrierte und nicht registrierte Benutzer und für alle Arten von Inhalten.

  

2.2 Registrierung


Manche unserer Services erfordern eine Registrierung. Du wirst aufgefordert, in ein Formular bestimmte persönliche Daten anzugeben. Es ist Dir nicht erlaubt, die Daten fremder Personen oder falsche Daten anzugeben. Deine Daten müssen vollständig und richtig sein. Manche Angaben sind freiwillig, Pflichtangaben sind besonders gekennzeichnet.  Die Angabe von Pseudonymen anstelle deines richtigen Namens ist nicht gestattet. Du kannst aber ein Pseudonym angeben, mit denen Du für andere Nutzer im öffentlichen Bereich sichtbar bist. 

 Du erhältst nach deiner Registrierung baldmöglichst eine Empfangsbestätigung an die von Dir angegebene E-Mail-Adresse. In dieser Empfangsbestätigung befindet sich ein Aktivierungslink, der ausgeführt werden muss. Erst mit Ausführung des Aktivierungslinks und nachfolgender Bestätigung auf unserer Webseite ist deine Registrierung abgeschlossen.  Unvollständige Registrierungen werden nach einer gewissen Zeit, derzeit 24 Stunden, mitsamt ihrer Inhalte von unseren Servern gelöscht.

Nach vollständiger Registrierung und Anerkennung der Bedingungen des Nutzungsvertrages stehen Dir dann die ausgewählten Dienste zur Verfügung.  Wir behalten uns vor  im Rahmen unserer Angebote, insbesondere bei kostenlosen Angeboten, Werbung zu schalten. 

 

2.3 Persönlicher Bereich


Als registriertem Nutzer steht Dir dein persönlicher Bereich (Account) zur Verfügung, mit dem Du deine Daten und Inhalte verwalten kannst. Dazu loggst Du dich mit deiner angegebenen E-Mail-Adresse sowie mit deinem gewählten Passwort in deinen persönlichen Bereich ein. Es ist Dir nicht erlaubt, dich in fremde Accounts einzuloggen.

 

2.4 Vertragsinhalt, Zustandekommen, Vertragslaufzeit, Vertragskosten

 

Die von uns gewählten Bezeichnungen unserer jeweiligen Angebote stellen keine verpflichtende Leistungs- oder  Inhaltsbeschreibung dar. Für unsere jeweiligen Angebote gilt alleine die Leistungs- und Inhaltsbeschreibung des jeweiligen Angebots zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

 

Um unsere kostenpflichtigen Leistungen nutzen zu können, ist eine vorherige Bezahlung durch Dich für den jeweiligen Leistungszeitraum erforderlich. Es gilt das Datum des Geldeingangs bei uns.  Für kostenpflichtige Dienste gilt eine Mindestvertragslaufzeit von grundsätzlich fünf Kalendermonaten.  Der Vertrag verlängert sich automatisch um einen weiteren Kalendermonat, sofern er nicht vorher von Dir oder uns gekündigt wird.

 

2.5 Ausbau oder Einschränkung des Vertrags

 

Für registrierte Nutzer ist es möglich, den kostenlosen Account um kostenpflichtige Dienste zu erweitern und umgekehrt, den kostenpflichtigen Account ganz oder teilweise nach Ablauf der Mindest-vertragslaufzeit auf einen kostenlosen Account zu beschränken. Bitte beachte die Geltung der Datenschutzbedingungen

 

2.6 Vertragsmitteilungen, Post von uns


Vertragsmitteilungen an Dich als registrierten Nutzer, z.B. bei Vertragsänderungen oder Kündigungen oder Bestätigungen oder Nachrichten, erfolgen ausschließlich an die von Dir in deinem persönlichen Bereich angegebene e-Mail-Adresse. Du mußt  sicherstellen, dass die von Dir angegebene e-Mail-Adresse stets aktuell ist und von Dir regelmäßig,  im Allgemeinen spätestens alle 14 Tage, abgerufen wird. Du wirst von uns in unseren Mails niemals nach deinem Passwort gefragt.

 

3. Kündigung

 

3.1 Kostenlose Dienste

 

Die Nutzung unserer kostenlosen Dienste ist von Dir und uns jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen kündbar. Hierzu loggst Du dich in deinen Account ein und wählst die Funktion „Abmeldung / Account löschen“. Du hast darüber hinaus jederzeit die Möglichkeit, die Inhalte deines Accounts bereits vorher zu löschen. 

Deine personenbezogenen Daten, deine Inhalte und dein Account werden unverzüglich unter Beachtung und Geltung der Link:Datenschutzbedingungen gelöscht.  Bitte informiere Dich, was mit deinen Daten passiert. Beiträge oder Kommentare, die Du bei anderen Teilnehmern unserer Dienste geschrieben hast, bleiben bestehen. Dein Nutzername allerdings wird anonymisiert. 

 

3.2 Kostenpflichtige Dienste


Nutzer kostenpflichtiger Dienste haben die Wahl, ob die Löschung der Accountdaten und –informationen sofort wirksam werden sollen, siehe Punkt 3.1,  oder erst zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit, siehe Punkt 2.4 dieser Bedingungen.

 
Die Kündigungsfrist beträgt bei kostenpflichtigen Angeboten 4 Wochen zum Monatsende.  Inhaber die ihren Account selbst vorzeitig kündigen, haben keinen Anspruch auf Rückerstattung des für den jeweiligen verbleibenden Vertragszeitraum gezahlten Geldes, dies gilt auch für vorausbezahlte längere Zeiträume oder wenn die Mindestvertragslaufzeit noch nicht erreicht wurde. 

 

3.3 Vorgehen bei Kündigung 

 

Deine Kündigung kann über die Einstellungen des persönlichen Bereichs deines Accounts vorgenommen werden.

 

 3.4 Kündigung durch uns, Kündigungsgründe 


Wir sind berechtigt, unsere kostenlosen Angebote jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen auf Monatsende zu kündigen. Bei kostenpflichtigen Angeboten gilt eine Frist von 6 Wochen auf Monatsende. 

 

Du erhältst bei kostenpflichtigen Angeboten sodann eine anteilige Rückerstattung des vorausbezahlten Preises, berechnet ab dem Zeitraum ab dem Dir die gewählte Leistung nicht mehr zur Verfügung steht.   Die Kündigung geht Dir per e-Mail an die von Dir angegebene Mailadresse zu und wird ggf. auch in deinem persönlichen Bereich als wichtige Nachricht angezeigt. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.


Im Fall der Kündigung aus wichtigem Grund, welches auf dein Verhalten zurückzuführen ist, besteht kein Anspruch auf Kostenrückerstattung.  Mitteilungen durch uns an E-Mail-Adressen registrierter Nutzer von kostenlosen Angeboten, die mindestens dreimal binnen zwei Wochen nicht zugestellt werden können , berechtigen uns zur Kündigung und Löschung des Accounts und seiner Inhalte.

 

4. Vertragsänderungen


Wir sind jederzeit berechtigt, einzelne Leistungen oder Leistungspakete zu ändern, zu entfernen oder hinzuzufügen. Hierzu werden wir Dich über die von Dir angegebene Mailadresse kontaktieren und Dir die Änderungen mitteilen. Falls es sich um eine Einschränkung unseres kostenpflichtigen Angebots zu deinem Nachteil handelt, beachte bitte deine Rechte unter „Kosten“.   

 

5. Kosten, Kostenrückerstattung

 

Für die Nutzung unserer kostenpflichtigen Dienste sind die anfallenden Kosten bei Erstanmeldung im Voraus zu bezahlen. Später ist die Wahl des Bankeinzugs (Lastschriftverfahren) möglich.  Über die Kosten und Preise der jeweiligen Angebote oder Angebotspakete informieren wir auf der Webseite imthere4u , sowie über deren Leistungen. 

 

Wenn Du als Kunde eines kostenpflichtigen Angebots ein für ein später nicht mehr verfügbares Angebot vorausbezahlt hast und die Leistungsänderung nicht willst, bist Du berechtigt, binnen Monatsfrist ab Zugang der Änderungsmitteilung fristlos auf das Datum der Leistungsänderung zu kündigen. Du erhältst sodann eine Rückerstattung des vorausbezahlten Preises, berechnet ab dem Zeitraum, ab dem Dir die gewählte Leistung nicht mehr zur Verfügung steht.

 

Solltest Du als Kunde eines kostenpflichtigen Angebots deinen kostenpflichtigen Account kündigen bzw. vor Ende der Vertragslaufzeit löschen, so hast Du keinen Anspruch auf Rückerstattung der Kosten für nicht genutzte Zeiträume.

 

6. Persönliche Zugangsdaten und Datenschlüssel für andere

Du benötigst deine Zugangsdaten um Dich in deinen Account einloggen zu können. Diese sind geheim zu halten. Sie gehen niemanden anderen etwas an.  Es ist Dir nicht erlaubt, deine persönlichen Zugangsdaten an Dritte, gleich in welcher Form und Weise, weiterzugeben.

Du kannst deine als privat gekennzeichneten Inhalte Personen deiner Wahl zugänglich machen. Hierzu erstellst Du einen so genannten Datenschlüssel, den Du der jeweiligen Person oder einem bestimmten Personenkreis zur Verfügung stellst. Solltest Du einen Datenschlüssel, unter Angabe einer e-mail-Adresse für einen Schlüsseluser generieren, musst du sicherstellen, dass die von Dir angegebene e-Mail-Adresse stets aktuell ist und von Dir bzw. dem Schlüsseluser (Videoempfänger) regelmäßig,  im Allgemeinen spätestens alle 14 Tage, abgerufen wird.


Der Schutz der jeweiligen als privat bezeichneten Inhalte deines Accounts per Datenschlüssel (key) bedingt, dass Du den Datenschlüssel in keiner Weise öffentlich zugänglich machen darfst, das heißt, weder im Internet verlinken oder zugänglich machen, noch per Datenbanken verlinken oder zugänglich machen, noch sonst wie zu veröffentlichen oder zu verbreiten. Wenn Du deine Inhalte jedem zeigen willst, wähle den Datentyp „öffentlicher Inhalt“. Bitte beachte die Beschränkungen für diesen Datentyp. 

 

7. Inhalte , Haftung für Inhalte  

 

Wir bieten Dir die Möglichkeit, deine privaten Daten und Inhalte mit anderen Nutzern auf privatem Wege oder öffentlich zu teilen. Wir überprüfen deine Inhalte nicht. Du bist für die Rechtmäßigkeit deiner Inhalte, deren rechtmäßige Verwendung  und deren rechtmäßige Zugänglichmachung für Dritte ausschließlich selbst verantwortlich. Es ist Dir ausdrücklich verboten, eigene oder fremde Inhalte über unseren Dienst zu speichern, zugänglich zu machen, zu verbreiten oder herunterzuladen, wenn damit gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. 

Dazu gehören unter anderem die Speicherung, Zugänglichmachung und die Verbreitung von Inhalten, die diskriminierend oder beleidigend sind oder wenn dadurch fremde Rechte, insbesondere Persönlichkeitsrechte oder Urheber- oder Markenrechte verletzt werden oder deren Verwendung sonst rechtswidrig oder strafbar ist.

 

Jeder Nutzer unseres Angebots ist zudem verpflichtet, die mittels unseres Dienstes abgerufenen oder hochzuladenden Inhalte auf softwareseitige Schädlinge mittels eines kostenlosen oder kostenpflichtigen, allgemein zugänglichen und aktuellen Anti-Viren-Programms zu überprüfen und das Herunterladen bzw. Hochladen solcher Inhalte nur dann zuzulassen, wenn der Inhalt nach Überprüfung durch dieses Anti-Virenprogramm keine erkennbare Schadsoftware enthält.

 

Du stellst uns, unsere Mitarbeiter sowie unsere Vertragspartner welche wir für die Durchführung unserer Dienste einsetzen  von jeder Haftung  und jeglichen Kosten gegenüber Dritten frei die aufgrund deiner vertragswidrigen Nutzung unserer Dienste entstehen. Hierzu zählen insbesondere die Kosten notwendiger Rechtsverteidigung.

 

7.1 Speicherplatz


Während der Laufzeit deines Accounts hast Du Zugriff auf eine bestimmte Menge an Speicherplatz. Dieser ist beschränkt. Die jeweilige Beschränkung kann unterschiedlich sein, je nachdem, ob Du einen kostenlosen oder einen kostenpflichtigen Account benutzt. Näheres entnimmst Du bitte den Account- und Vertragsinformationen.


Antworten auf deine Nachrichten oder Äußerungen werden dem Speicherplatz des dafür verwendeten Accounts  zugerechnet und können ihn so verringern. Dies gilt auch für Inhalte von Nutzern, die von Dir einen Datenschlüssel erhalten haben und auf diesem Weg mit Dir kommunizieren.

 

7.2 Was ist erlaubt, was ist nicht erlaubt – Registrierte Nutzer:

 

Du hast als registrierter Nutzer die Möglichkeit, alle gängigen Dateitypen (Dokumente, Bilder, Musik etc.) für deine privaten Zwecke bei uns hochzuladen. Du hast die Möglichkeit, deine Daten als „privat“ oder als „öffentlich“  auszuzeichnen.


 
7.3  Privatheit deiner Inhalte


Deine Inhalte unterliegen standardmäßig der höchsten Privatheitsstufe. Zunächst kann sie also niemand sehen ausser Dir. Du kannst beeinflussen, ob und wem Du deine Inhalte zugänglich machen willst. Dafür kannst Du Zugangsschlüssel (keys) generieren und diese bestimmten Personen, den so genannten Schlüsselnutzern,  zur Verfügung stellen.

 

Deine Inhalte bleiben deine Inhalte. Wir machen daran keinerlei Eigentums-, Urheber- oder Nutzungsrechte geltend, mit Ausnahme der Rechte, die wir für die Erbringung unser Dienste benötigen. Hierzu zählen insbesondere die  erforderlichen Rechte zur Speicherung, zur Vervielfältigung z.B. im Rahmen der Datensicherung und zur Zugänglichmachung im Rahmen des von Dir gewählten Services.


7.4  Öffentliche Inhalte


Öffentliche Inhalte sind vom registrierten Nutzer ausdrücklich als öffentliche Inhalte freigegeben. Sie sollen jedem zugänglich sein, gleich, wer es ist.  Zu öffentlichen Inhalten gehören auch Kommentare und Inhalte von Nutzern, welche diese in einem öffentlichen Bereich eines anderen Nutzers posten.


An den als „öffentlich“ geltenden Inhalten räumst Du uns unentgeltlich das nicht ausschließliche, weltweite und zeitlich unbegrenzte Recht zur Speicherung, Vervielfältigung, Verbreitung und Zugänglichmachung dieser Inhalte ein, beschränkt auf die Verwendungszwecke der Information über, der  Bewerbung und Erbringung unser Dienste.  Diese Rechtseinräumung gilt für alle Medien.  Dies gilt auch für die Fälle wenn Du einen „öffentlich“ gekennzeichneten Inhalt später auf „privat“ setzt oder löschst. Die Urheberrechte und sonstigen Rechte an deinen Inhalten bleiben im Übrigen bei Dir.

7.4.1. Beschränkungen bei öffentlichen Inhalten 

Der Datentyp „öffentlicher Inhalt“ kann Beschränkungen in der Dateigröße wie auch im Dateiformat unterliegen.  Hierzu sehe bitte in deinen Accountinformationen nach. Die Datenmenge kann nie größer sein als der dem Account insgesamt zur Verfügung stehende Speicherplatz.


Öffentliche Inhalte dürfen von niemandem gespeichert, verlinkt, vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich zugänglich gemacht werden, wenn damit gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird.

 

7.4.2  Zugriff, Zugänglichmachung und Verbreitung – Alle Nutzer

Die Inhalte von registrierten Nutzern, das sind alle, die bei uns Inhalte speichern, dürfen von Dir nur eingesehen, zugänglich gemacht  und/oder vervielfältigt werden, wenn und soweit die ausdrückliche Zustimmung durch den registrierten Nutzer vorliegt. 

Inhalte, die nur durch Überwindung der Zugangssperren zugänglich sind, also z.B. durch Kenntnis des Datenschlüssels oder einer anderen besonderen Zugriffsinformation und die Information über die Zugangssperre selbst, dürfen in keinem Fall und von niemandem öffentlich zugänglich gemacht werden, z.B. über öffentlich zugängliche Webseiten oder Datenbanken usw.   

Die private Weitergabe dieser Daten und Informationen darf auch nur dann erfolgen, wenn der registrierte Nutzer seine vorherige Zustimmung dazu erteilt hat.  Die Vervielfältigung durch eine per Zugriffssperre besonders geschützten Inhalt darf nur erfolgen, wenn der registrierte Nutzer seine vorherige Zustimmung erklärt hat und auch nur dann, wenn es sich nicht um rechtswidrig erstellte oder verbreitete bzw. rechtwidrig zugänglich gemachte Inhalte handelt.

 

7.4.3 Nutzer von Datenschlüsseln (Key User)

 

Nutzer von Datenschlüsseln sind grundsätzlich nicht berechtigt, bestehende Inhalte des Accounts auf welchen Sie mittels des Datenschlüssels zugreifen zu löschen oder zu verändern. Sie sind aber in der Lage, eigene als privat gekennzeichnete Inhalte zum Account desjenigen hinzuzufügen, von dem sie den Schlüssel erhalten haben. Für diese Nutzer gelten die gleichen inhaltlichen Vorgaben, Inhaltsbeschränkungen und Verpflichtungen wie unter Ziffern 7., 7.1, 7.4.2 sowie nachfolgend 7.5 beschrieben. Solltest Du, zur Generierung eines Datenschlüssels, deine e-mail-Adresse an einen registrierten User (Masteruser, Videosender) weiterleiten, musst du sicherstellen, dass die von Dir angegebene e-Mail-Adresse stets aktuell ist und von Dir regelmäßig,  im Allgemeinen spätestens alle 14 Tage, abgerufen wird.

 

7.5 Was mußt Du noch tun? – Datensicherung deiner Inhalte 

Auch wenn wir regelmäßige Datensicherungen betreiben, haften wir nicht für ganz oder teilweisen Verlust, Beschädigung oder Zerstörung deiner Daten.  Du solltest in jedem Fall sicherstellen, dass deine Inhalte auch ohne Nutzung unseres Angebots für Dich verfügbar sind. Das heißt, Du solltest diese Inhalte vor dem Hochladen auf deinem Computer oder einem anderen Speichermedium sichern  und diese Sicherung für die Dauer der Nutzung unseres Angebots aufbewahren und ggf. kontrollieren.  

 

8. Verfügbarkeit 

Unsere Dienste und Funktionen sind grundsätzlich rund um die Uhr verfügbar, das heißt an 24 Stunden pro Tag und 7 Tagen die Woche. Eine Verfügbarkeitsquote können wir aber nur für kostenpflichtige Dienstleistungen sicherstellen. Diese beträgt zur Zeit 99,2% im Jahresmittel. Die garantierte Sicherstellung der Verfügbarkeitsquote bezieht sich ausschließlich auf Umstände, die wir selbst beeinflussen können.  

Davon ausgenommen sind daher Umstände, die außerhalb unserer Verantwortlichkeit liegen wie z.B. höhere Gewalt, Überlastung oder Störung der allgemeinen Funktionen des Internets, z.B. die Störung oder der Ausfall von Netzknoten, fremden DNS-Servern und dergleichen, deren technische Komponenten und/oder personelle Strukturen  nicht unserem Zugriff unterliegen.

Gegebenenfalls notwendige Wartungsarbeiten, etwa zur Pflege oder Ausbau unserer Systems oder zur Abwehr von Hackerangriffen, werden wir im erforderlichen Maß durchführen. Sollten damit zeitweise Einschränkungen unserer Dienste verbunden sein, werden wir diese so schnell als möglich beheben und unsere Nutzer darüber informieren. Sollte abzusehen sein, dass die Einschränkung unserer Dienste länger als vier Stunden dauert, werden wir unser Nutzer mindestens zwei Tage vorher davon informieren.  


9. Störungen unserer Dienste 

Es ist verboten, Inhalte unserer Nutzer oder unsere Dienstleistungen und die dafür eingesetzte Hard- und Software durch hard- und softwaregestützte Angriffe anzugreifen.  Darunter verstehen wir das -  Ausspähen und/oder das unberechtigte Verwenden von Daten unserer Nutzer; -  das Speichern und Einsetzen von schädlicher Software wie z.B. Viren und Trojanern oder Software für verteilte Angriffe (DoS oder DDos-Attacken); - sowie der Mißbrauch unserer Dienste für ungesetzliche Zwecke.


10. Verstoss gegen Nutzungsbedingungen, Sanktionen 

Wir behalten uns vor, mit angemessenen Mitteln auf bekannt gewordene Verstösse gegen unsere Nutzungsbedingungen und/oder gegen gesetzliche Verstöße vorzugehen. Davon umfasst sind auch bekannt gewordene konkrete Anhaltspunkte, die einen solchen Verstoß nahelegen.  Solche Mittel können sein:

a) Sperrung und/oder Löschung von Inhalten, welche nicht den Nutzungsbedingungen entsprechen, auch ohne vorherige Ankündigung;

b) Sperrung und/oder Löschung von Nutzeraccounts, die wiederholt oder schwerwiegend gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßen haben, auch ohne vorherige Ankündigung.

Die Löschung eines Nutzeraccounts ist mit einer außerordentlichen Kündigung gleichzusetzen.  Gesperrte oder durch uns gelöschte Nutzer sind nicht berechtigt, sich erneut bei uns anzumelden. 

Bei der Wahl der von uns zu treffenden Maßnahmen werden wir eine Abwägung zwischen den berechtigten Nutzerinteressen und unseren Belangen bzw. jenen der Allgemeinheit (z.B. bei Gesetzesverstößen) vornehmen. Die Entscheidung liegt allein bei uns.

 

10.1 Mitteilung bei Verstoß gegen Rechte Dritter  und DMCA

 

Imthere4u respektiert die Rechte Dritter,  insbesondere auch die gewerblichen Schutzrechte Dritter und erwartet dasselbe von seinen Nutzern. 

Sofern Du denkst, dass einer der über unseren Dienst oder über unsere Webseite gespeicherten bzw. zugänglich gemachten Inhalte die Rechte Dritter verletzt, benachrichtige uns bitte unverzüglich.

 

In  diesen Fällen gehe bitte wie folgt vor:

 

  1. Benenne das Recht, welches möglicherweise von einer Rechtsverletzung betroffen ist. Wenn es mehrere Rechte sind, erstelle bitte eine Liste dieser Rechte.
  2. Gib den Inhalt oder einen Link an, der angeblich das genannte Recht verletzt. Benenne zumindest den genauen Ort des Inhalts, oder einen Link oder nenne eine URL, unter dem der oder die angeblich rechtsverletzenden Inhalte abrufbar sind.
  3. Gib deine Firmenzugehörigkeit (soweit zutreffend), die Postanschrift, eine Telefonnummer und, sofern vorhanden, eine e-Mail-Adresse an.
  4. Bitte füge folgende Sätze hinzu:
    a) „Ich versichere hiermit guten Glaubens, dass die Weitergabe an die obengenannte Stelle oder deren Verwendung nicht vom Rechtsinhaber, einer von ihm beauftragten Person oder von Gesetzes wegen (z. B. Fair Use/freie Verwendung) autorisiert wurde.“

b) „Ich versichere, dass die Informationen in dieser Benachrichtigung der Wahrheit entsprechen und, im Bewusstsein der Strafbarkeit der Falschaussage, dass ich der Inhaber des betroffenen Rechts bin oder berechtigt bin, im Namen des Rechtsinhabers, des Rechts oder eines ausschließlichen Rechts im Rahmen des vermeintlich verletzten Rechts zu handeln.“

5. Gib deinen vollständigen Namen (Vor- und Zuname), deine Anschrift sowie weitere Kontaktdaten  wie Telefon und e-Mail-Adresse (soweit vorhanden) an.

 

Versende die Mitteilung an:

 

Property Rights Officer (Schutzrechtbeauftragter)
imthere4u

(Adresse, e-Mail  datasecurity@imthere4u.com)

 

 

Gemäß dem Digital Millennium Copyright Act aus dem Jahr 1998, dessen Wortlaut Sie auf der Website des U.S. Copyright Office unter http://www.copyright.gov/legislation/dmca.pdf finden, reagieren wir unverzüglich auf Mitteilungen über Urheberrechtsverletzungen bei der Nutzung unserer Dienste bzw. unserer Website wenn solche Rechtsverletzungen dem in der untenstehenden beispielhaft gegliederten Benachrichtigung genannten Urheberrechtsbeauftragten von imthere4u gemeldet werden.

 

Wenn Du der Urheberrechtsinhaber bist oder bevollmächtigt bist, im Namen eines Urheberrechtsinhabers oder aufgrund eines ausschließlichen Rechts im Rahmen des Urheberrechts zu handeln, so teile uns bitte mutmaßliche Verstöße gegen Urheberrechte mit, die auf der Website oder über die Website oder unseren Dienst begangen wurden, indem Du die folgende DMCA-Benachrichtigung ausfüllst und dem zuständigen Urheberrechtsbeauftragten von imthere4u zukommen lässt. Nach Erhalt der unten beschriebenen Benachrichtigung ergreifen wir nach eigenem Ermessen die Maßnahmen, die wir für angemessen erachten. Eine solche Maßnahme kann beispielsweise das Sperren oder das Entfernen des betroffenen Inhalts von der Website sein.

 

11. Haftung, Haftungsbeschränkung 

 

Wir haften nicht für die Eignung unserer Dienste für einen bestimmten Zweck, es sei denn, dieser ist ausdrücklich Vertragsbestandteil geworden.

 

11.1 Wir haften unabhängig von den vorstehenden und nachfolgenden Haftungsbeschränkungen nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen.

Für Schäden, die nicht von 11.1 Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertreter oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit wir, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich gehandelt haben.

 

11.2 Wir haften auch für Schäden, die wir durch einfache fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursachen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

Eine weiter gehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen, dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Wenn wir, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit verschuldet haben, oder wenn wir oder unsere gesetzlichen Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben, oder wenn unsere einfachen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich gehandelt haben, gelten für die Schadensersatzansprüche des Kunden die gesetzlichen Verjährungsfristen.

 

11.3 Haftung für fremde Inhalte

 

Wir haften nicht für entstandene Schäden aufgrund Verwendung, Verlust, Beschädigung oder Zerstörung von Daten, welcher auf Nutzung von Inhalten unserer Nutzer zurückzuführen ist.  Für diese  Inhalte sind unsere Nutzer ausschließlich selbst verantwortlich. Auf Ziffer 7 und  7.6. dieser Nutzungsbedingungen wird hingewiesen.

Unsere Dienste und Webseiten können Verweise (Links) auf externe Inhalte, z.B. andere Webseiten oder Dienste oder Ressourcen enthalten.  Wir übernehmen keine Gewähr für die Verfügbarkeit und Richtigkeit der damit verbundenen Inhalte, Produkte oder Dienstleistungen. Wir sind dafür weder verantwortlich zu machen noch haftbar. Die Nutzung, der Aufruf oder Abruf der vorgenannten Inhalte, Produkte oder Dienstleistungen  liegt allein in der Verantwortlichkeit des Nutzers.

 

12. Anwendbares Recht, Urheber- und verwandte Rechte

 

12.1 Auf diese Bestimmungen sowie die jeweils geltenden zusätzlichen Vertragsbedingungen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung mit Ausnahme der Bestimmungen des internationalen Privatrechts.

 

12.2 Diese Nutzungsbedingungen geben Dir nicht das Recht, unser Logo, unsere Markenzeichen, Domainnamen oder sonstigen Inhalte von uns zu nutzen.

 

Das imthere4u-Team

 

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